Stuttgarter Hafenansicht mit Hafenkran und Containern

Exportkontrolle an Universitäten

Mit ihrer Teilhabe am Außenwirtschaftsverkehr verpflichtet sich die Universität Stuttgart, den gesetzlichen Rahmen des Außenwirtschaftsrechts und der Exportkontrolle einzuhalten.

Die Universität Stuttgart kooperiert mit ausländischen Hochschulen in Forschung und Lehre. Dabei können internationale Forschungskooperationen, Dienstreisen, Exporte von wissenschaftlichem Gerät, die Entwicklung neuer Technologien oder die Zusammenarbeit mit Gastwissenschaftler*innen von Beschränkungen der Exportkontrolle betroffen sein. Kritische Einzelfälle sind als solche zu erkennen, um nicht gegen geltendes Recht zu verstoßen.

Zwar ist die Wissenschaft prinzipiell frei – die gesetzlichen Vorgaben der Exportkontrolle setzen jedoch auch Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern Grenzen, vor allem dann, wenn es um den Transfer von sensitiven Waren oder Know-how ins Ausland geht. Besondere Beachtung kommt in diesem Zusammenhang den so genannten Dual-Use-Gütern zu, die sowohl zivil als auch militärisch verwendet werden können.

Verstöße gegen die exportkontrollrechtlichen Vorgaben werden bei Personen mit hohen Geldbußen oder gar Freiheitsstrafen und bei Hochschulen mit hohen Geldbußen geahndet, zusätzlich verbunden mit entsprechenden Reputationsverlusten.

Schulungen zur Exportkontrolle

Die Universität Stuttgart bietet ihren Beschäftigten Schulungen im Bereich der Exportkontrolle an. Die Schulungen sensibilisieren die Teilnehmenden für die Ziele und Vorgaben des Gesetzgebers und zeigen Lösungsansätze für den praktischen Umgang mit der Exportkontrolle an einer Universität auf. Die Schulungen können entweder zu den festgelegten Terminen mit Referent*innen oder jederzeit als ILIAS Kurs wahrgenommen werden.

Checklisten zum Download

Die Dokumente sind nur uni-intern aufrufbar.

Häufig gestellte Fragen zur Exportkontrolle

Eine exportkontrollrechtliche Prüfung ist notwendig, wenn die Person aus einem der folgenden Herkunftsländer stammt, d.h. dort zuvor wohnhaft und ansässig war oder die Staatsangehörigkeit des Landes besitzt.

  • Algerien*
  • Armenien
  • Aserbaidschan
  • Belarus (Weißrussland)
  • Burundi
  • China
  • Guinea
  • Guinea-Bissau
  • Haiti
  • Irak
  • Iran
  • Israel*
  • Jemen
  • Jordanien*
  • Kongo (Demokratische Republik)
  • Libanon
  • Libyen
  • Mali
  • Moldau
  • Myanmar (Birma)
  • Nicaragua
  • Nordkorea (Demokratische Volksrepublik)
  • Pakistan*
  • Russland
  • Simbabwe
  • Somalia
  • Sudan
  • Südsudan
  • Syrien
  • Tunesien
  • Türkei (Bohrtätigkeiten)**
  • Ukraine**
  • Venezuela
  • Zentralafrikanische Republik

(Stand: 23.12.2023)

* die Tätigkeit muss im Zusammenhang mit der Errichtung oder dem Betrieb von Anlagen für kerntechnische Zwecke stehen.

** hier ist eine Checkliste entbehrlich. Zu prüfen ist hier nur, ob die Person persönlich sanktioniert wurde. Es reicht den Namen und das Geburtsdatum der Person per E-Mail an die Exportkontrollbeauftragte zu senden

Weitere Informationen

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat auf seiner Website ausführliche Informationen zu dem Thema „Exportkontrolle und Wissenschaft“ zusammengestellt.

Contact

Dieses Bild zeigt Wolfram Ressel

Wolfram Ressel

Prof. Dr.

Ausfuhrverantwortlicher der Universität Stuttgart

Susan Völkel

 

Exportkontrollbeauftragte

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