Visionäres Denken, Erfindungsreichtum und Innovationspotenzial

Patente und Patentanmeldungen

Mit rund 1000 Patentanmeldungen und Patenten verfügt die Universität Stuttgart über ein exzellentes Portfolio unterschiedlicher Technologien für zahlreiche Branchen.

Ob Chemietechnik, Energie, Materialverarbeitung, elektrische Geräte, Optik, Messtechnik oder Engineering – das Patentspektrum der Universität Stuttgart ist breit gefächert und verdeutlicht die internationale Position als wirkungsvoller Wegbereiter für Innovationen.

Insgesamt verfügt sie über rund 1000 Patentanmeldungen und Patente. Mit diesen sowie den Einnahmen für lizensierte Software und lizensiertes Know-how erwirtschaftet die Universität jährlich Einnahmen in siebenstelliger Höhe. Einige Sparten sind dabei wirtschaftlich besonders interessant und wirken technologisch in besonderem Maße in die Breite. Hierzu gehören insbesondere das Patentportfolio rund um die Lasertechnologie sowie Patente in den Bereichen Materialfluss/Logistik und Biologie.

Beratung für Erfinderinnen und Erfinder der Universität Stuttgart

Beschäftigte, Gastwissenschaftlerinnen und Gastwissenschaftler sowie Studierende der Universität Stuttgart, die eine Erfindung verwerten wollen, finden im Sachgebiet Technologietransfer im Dezernat Forschung kompetente Beratung. Schwerpunkte sind die Beratung im Vorfeld, der Ablauf von der Erfindung zum Schutzrecht, grundsätzliche Vermarktungsmöglichkeiten, Fragen der vertraglichen Gestaltung und mehr.

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An der Universität Stuttgart entstehen jährlich zahlreiche Erfindungen, für die Schutzrechte angemeldet und erteilt werden. Die Universität Stuttgart bietet diese im Sinne ihrer IP-Strategie zu marktüblichen Konditionen vorzugsweise zur Lizenzierung, zum Kauf oder zur Weiterentwicklung im Rahmen von Kooperationen an.

Weitere Informationen finden Sie unter folgenden Links:

Meldung und Nutzen von Erfindungen
  • Gesetzliche Verpflichtung zur Meldung
    Alle Arbeitnehmer, also auch alle Mitarbeitenden von Universitäten und Hochschulen, sind nach dem Arbeitnehmererfindergesetz verpflichtet, Erfindungen (falls die Erfinder diese offenbaren wollen), ihrem Arbeitgeber zu melden

  • Wirtschaftlicher Nutzen
    Mit Ihrer Erfindung oder einem Schutzrecht auf Ihre Erfindung schaffen Sie ein für Dritte wirtschaftlich interessantes Gut. Mittels Lizenzierung oder Verkauf von Erfindungen oder Schutzrechten erzielen die Universitäten/Hochschulen zusätzliche Erlöse. Hiervon erhalten die Erfinder (Erfindergemeinschaft) 30 % als Erfindervergütung.

  • Schutz des geistigen Eigentums und Innovationsvorsprungs
    Mittels Schutzrechten schützen Sie Ihr geistiges Eigentum (Innovationsvorsprung) vor Nachahmern und vor unerlaubter wirtschaftlicher Nutzung.

  • Wissenschaftliche Publikation
    Neben Ihren „normalen“ wissenschaftlichen Veröffentlichungen zählen auch veröffentlichte Schutzrechte zu Ihren wissenschaftlichen Publikationen.

Wir beraten persönlich und ausschließlich Erfinder der Universität, d. h. vor allem Mitarbeitende an Instituten, Gastwissenschaftler und Studierende im Rahmen Ihrer Studien- bzw. Masterarbeiten. Schwerpunktthemen sind:

  • Im Vorfeld: Ist meine neue Idee/Entwicklung eine Erfindung? Zu welchem Zeitpunkt ist zu melden?
  • Ablauf: von der Erfindung zum Schutzrecht und zur Verwertung
  • Grundsätzliche Vermarktungsmöglichkeiten von Erfindungen und Schutzrechten
  • Allgemeine Informationen  zum Arbeitnehmererfindergesetz
  • Allgemeine Informationen zu gewerblichen Schutzrechten 
  • Gestaltung von Verträgen zum Verkauf von Erfindungen oder zum Verkauf oder zur Lizenzierung von Schutzrechten
    (Zur Beratung durch die Vertragsjuristen: Drittmittelhotline 0711/685-88033, E-Mail)
  • Unterstützung bei Vertragsverhandlungen zum Verkauf oder zur Lizenzierung
  • Bei Fragen bezüglich der Gestaltung von Forschungs- und Kooperationsverträgen mit der Industrie wenden Sie sich im Vorfeld bitte an die Vertragsjuristen: Drittmittelhotline 0711/685-88033, E-Mail
  1. Grundsätzlich sollten sich die Erfinder überlegen, wie die Erfindung verwertet werden könnte bzw. was mit ihr geschehen soll. Es gibt für die Institute prinzipiell zwei Wege zur Verwertung einer Erfindung.

    1. Das Institut verwertet die Erfindung selbst, bspw. weil im Vorfeld einer Erfindung hierzu bereits vertragliche Regelungen getroffen worden waren oder weil Verwertungsstrategie bzw. -partner schon klar sind.

    2. Die Verwaltung der Universität (SG Technologietransfer) beauftragt auf Wunsch des Instituts die Technologie-Lizenz-Büro (TLB) der Baden-Württembergischen Hochschulen GmbH mit der Erstbewertung und danach ggf. mit der Verwertung der Erfindung, bspw. weil die Bedeutung der Erfindung und ihre Verwertung noch nicht richtig eingeschätzt werden können.
      Die TLB unterstützt Hochschulen und Universitäten sowie deren Mitglieder in Fragen des Schutzes und der Verwertung von geistigem Eigentum und vergibt Lizenzen an innovativen Technologien. Prüfung, Schutzrechtsanmeldung und Verwertung erfolgen vollständig über die TLB und ihre Partner. Die hierbei entstehenden Kosten werden der Universität in Rechnung gestellt. Im Erfolgsfall behält die TLB GmbH zusätzlich 10 % des Erlöses als Erfolgshonorar ein.

    Die Entscheidung, welche Verwertungsmöglichkeit gewählt werden soll, trifft die Institutsleitung.

  2. Kontaktaufnahme mit uns bei Erfindung oder gleich Ausfüllen der Erfindungsmeldung der Universität, die Sie direkt an die Zentrale Verwaltung, Dez. I / 2 senden (also nicht an das SG Technologietransfer).

  3. Nach Prüfung der Vollständigkeit der Erfindungsmeldung erfolgt eine Eingangsbestätigung mit Nennung des Erfindungs-Aktenzeichens.

  4. Spätestens jetzt sollten Sie mit uns über die weitere Verwertung der Erfindung sprechen, besonders, wenn die Verwertung über das Institut erfolgen soll.

  5. Innerhalb von vier Monaten muss seitens der Universitätsverwaltung entschieden werden, ob die Universität die Rechte an der Erfindung von den Erfindern in Anspruch nehmen möchte (zur weiteren Verwertung über das Institut oder die TLB) oder ob die Erfindung den Erfindern zur privaten Verwendung freigegeben wird. Der Erfinder ist berechtigt, die Diensterfindung im Rahmen seiner Lehr- und Forschungstätigkeit zu offenbaren (veröffentlichen), wenn er dies dem Dienstherrn rechtzeitig, in der Regel zwei Monate zuvor, angezeigt hat. In diesem Fall muss über eine Inanspruchnahme oder Freigabe entsprechend früher entschieden werden.

  6. Viele weitere Schritte, wie z. B. die Berechnung und Auszahlung der Erfindervergütung erfolgen ebenfalls durch uns.
     
Weiterführende Links
Patentdatenbanken

Kontakt

Dr.

Ralf Kaun

Leitung Technologietransfer

 

Tobias K. Artzt

Technologietransfer, Erfinderberatung