Geistiges Eigentum

Die IP-Strategie der Universität Stuttgart

Die IP-Strategie der Universität Stuttgart garantiert den Schutz Geistigen Eigentums und wahrt die Interessen aller am Forschungsprozess Beteiligten.

Jahr für Jahr erzielen Forschende an der Universität Stuttgart bahnbrechende Forschungsergebnisse. Diese Erkenntnisse, insbesondere Erfindungen, Patente und Gebrauchsmuster, können auf verschiedene Arten wirtschaftlich verwertet werden. Den Vorrang hat an der Universität Stuttgart hierbei die Lizenzierung, vor einem möglichen Verkauf. Gerne unterstützen wir Sie bei der Weiterentwicklung der lizenzierten Technologien zu marktreifen Produkten im Rahmen von Kooperationen.

Forschungsergebnisse sind geistiges Eigentum (Intellectual Property, IP) und stehen grundsätzlich denjenigen zu, die sie erarbeitet haben. Den Umgang mit diesem geistigen Eigentum hat die Universität Stuttgart in einer IP-Strategie sowie in den Richtlinien zur Umsetzung festgelegt.

Die IP-Strategie sorgt dafür, dass die Interessen aller am Prozess Beteiligten gewahrt werden: der Forschenden, der Universität Stuttgart sowie der Kooperationspartnerinnen und Kooperationspartner. Sie ermöglicht damit den Wissens- und Technologietransfer, ohne die Wissenschaftsfreiheit einzuschränken.

Die Inhalte der IP-Strategie im Überblick

  1. Forschungsergebnisse werden grundsätzlich zeitnah veröffentlicht, insbesondere in entsprechender Fachliteratur oder durch die Anmeldung von Schutzrechten, sodass die erarbeiteten Erkenntnisse der Allgemeinheit zur Verfügung stehen.

  2. Es wird sichergestellt, dass die Forschungsergebnisse als Basis für weitere Forschung und in der Lehre genutzt werden können.

  3. Forschungsergebnisse, die wirtschaftlich genutzt werden können, müssen durch zum Beispiel Patent- und Markenanmeldungen geschützt werden, bevor sie veröffentlicht werden. Bis dahin werden sie durch eine interne Geheimhaltung unter Verschluss gehalten.

  4. Die wirtschaftliche Verwertung von Forschungsergebnissen wird durch direkte und indirekte Eigen- oder Fremdverwertung gegen marktübliche Vergütung sichergestellt.

  5. Die TTI Technologie-Transfer-Initiative GmbH unterstützt Ausgründungen von universitätsnahen Spin-Offs, die aus den an der Universität erarbeiteten Erkenntnissen Produkte und Dienstleistungen entwickeln.

  6. Der Ausbau bereits bestehender Kooperationen einzelner Institute mit Unternehmen zu nachhaltigen, strategischen Partnerschaften und Allianzen auf Hochschulebene soll laufend geprüft werden, um bestehende Forschungsschwerpunkte zu stärken und neue Forschungsthemen zu identifizieren.

Für die Umsetzung der IP-Strategie dienen interne Regelungen. Diese finden Sie in den zusätzlichen Erläuterungen „Vorgehen zur Umsetzung der IP-Strategie

Bei Forschungsergebnissen handelt es sich um „geistiges Eigentum“ (Intellectual Property). Dieses geistige Eigentum räumt den Besitzenden das Recht an immateriellen Gütern ein, zum Beispiel sowohl schutzrechtsfähige als auch nicht schutzrechtsfähige Arbeitsergebnisse wie Erfindungen, Verfahrensweisen, Urheberrechte (z.B. bei Computerprogrammen), Designs und das damit verbundene Know-how. Das geistige Eigentum steht grundsätzlich derjenigen Person zu, die es erarbeitet hat. Aufgrund gesetzlicher Vorgaben oder vertraglicher Regelungen mit Auftraggebenden werden die Rechte daran je nach Einzelfall dem Arbeitgeber bzw. dem Auftraggebenden übertragen.

Um geistiges Eigentum, speziell Erfindungen, Patente und Gebrauchsmuster, wirtschaftlich zu verwerten, bietet die Universität Stuttgart verschiedene Möglichkeiten:

  1. Lizenzierung

    Dieses Modell wird bevorzugt, da hierdurch die Universität Stuttgart Inhaberin des geistigen Eigentums bleibt. Es ist so möglich, auf die unterschiedlichen Bedürfnisse der einzelnen Kooperationspartner einzugehen. Die Nutzung von Software oder Schutzrechten durch Dritte wird meistens über eine Lizenzvergabe ermöglicht.

  2. Verkauf (Übertragung)

    Dieses Modell kann ausnahmsweise angewandt werden (beispielsweise im Bereich der Auftragsforschung), wenn die Umstände es rechtfertigen, wobei davon überwiegend Erfindungen betroffen sind. Hierbei ist zu beachten, dass weitere Forschungsaktivitäten auf dem betroffenen Gebiet in Zusammenarbeit mit Dritten sehr erschwert werden.

  3. Unternehmensgründungen/Spin-Offs
    Diese Möglichkeit wird für Universitäten als Verwertungskanal zunehmend wichtiger. Diese Option ist dann relevant, wenn Gründerinnen und Gründer aus der Universität Stuttgart heraus entwickelte Ideen in Produkte oder Dienstleistungen umsetzen möchten. Für die Nutzung von Schutzrechten der Universität müssen entsprechend Nutzungsvereinbarungen getroffen werden. Wir beraten Sie zu allen Fragen rund um die Existenzgründung

Kontakt

Dr.

Ralf Kaun

Abteilungsleitung

 

Tobias K. Artzt

Manager Intellectual Property (Erfindungen, Schutzrechte)

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